direkte Demokratie

  • Sollte man Volksentscheide auf Bundesebene durchführen? 20

    1. Selbstverständlich (4) 20%
    2. Ja, aber sie dürfen keinen Einfluss auf das Grundgesetz haben. (5) 25%
    3. Nein (5) 25%
    4. Ist mir egal (6) 30%

    Guten Tag liebe Gamer^^


    Es geht mir um direkte Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz (Volksentscheide auf Bundesebene). Bevor es zur


    Sache geht möchte ich euch mal kurz erklären wie das in der Schweiz funktioniert.


    Unsere direkte Demokratie funktioniert in 4 Stufen :


    - Am Anfang steht das Volk. Es will etwas ändern, per Volksinitiative. Sagt das Ja zu einer Initiative sprich, werden
    100.000 Unterschriften gesammelt, muss diese umgesetzt werden.


    - Das heisst, der Bundesrat muss handeln. Er muss ein neues Gesetz vorschlagen.


    - Danach kommt das Parlament zum Zug. Es formuliert das definitive Gesetz.


    - Am Ende steht wieder das Volk. Nun wird definitiv darüber abgestimmt ob das neue Gesetz in Kraft treten wird oder
    nicht.


    Dazu muss noch gesagt werden, dass man über Grundrechte nicht abstimmen darf.


    Da ich selber in der Schweiz wohne bin ich natürlich voreingenommen. Denn ich könnte mir kein besseres System
    vorstellen. Das Hauptargument der Gegner eines solchen Systems ist der populismus. Dazu möchte ich anmerken, dass
    jeder Bürger vor einer Abstimmung ein kleines Heftchen mit den Standpunkten der einzelnen Parteien erhält und sich in
    der Regel alle (so zumendest mein Empfinden) auch mit den Argumenten der Gegenseite beschäftigen.


    Viele (darunter Ralph Stegner von der SPD) behaupten, dass man Politik auf Bundesebene lieber den Juristen und
    Volkswirtschaftlern überlässt. Allerdings halte ich es für nur fair wenn der Suverän (das Volk) den Politikern auf die
    Finger schauen und sich wenn nötig gegen gewisse Beschlüsse wehren kann. Ich bin weit davon entfernt die direkte
    Demokratie zu vergöttern. Allerdings bin ich davon überzeugt, dass man meist zu besseren Ergebnissen kommt je mehr
    Menschen man mitbestimmen lässt.


    Nun würde mich interessieren wie man in Deutschland und Östereich darüber denkt.
    Ich freu mich auf die Diskussion^^

    Realität ist was für Menschen die Angst vor Einhörnern haben ;)

  • Ich machs mal kurz mit Verweis auf (K)eine Alternative für Deutschland - 2016! - theoretisch eine gute Idee, aber der Durchschnittsbürger hat zu wenig Ahnung und/oder lässt sich zu leicht manipulieren als dass Volksentscheide größere Entscheidungen treffen sollten. Kleine Flyer sind eine nette Idee, aber wer sich nicht informieren will ist eigentlich auch kein sinnvoller Wähler.


    Auf Kommunalebene oder für Fördergelder halt ichs für ne gute Sache, für alles was kontroversen Grundsatzbezug hat lieber nicht.

  • Auf Kommunalebene oder für Fördergelder halt ichs für ne gute Sache, für alles was kontroversen Grundsatzbezug hat lieber nicht.

    Versteh ich nicht ganz. Ich mach dir mal ein Beispiel: Das Volk wollte schnellere Asylverfahren, also wurde eine Volksinitiative lanciert. Nun ist es so, dass der durchschnittsbürger die nötige Kompetenz nicht braucht, sondern die Politiker erstmal einen Gesetzesentwurf erstellen. Erst jetz kann das Volk entscheiden, ob es mit der Arbeit der Politiker zufrieden ist oder eben nicht. Vielleicht sollte ich noch erwähnen, dass in der Schweiz bei Änderungen der Verfassung das doppelte mehr benötigt wird. D.h. sowohl das Parlament als auch das Volk müssen zustimmen.

    Realität ist was für Menschen die Angst vor Einhörnern haben ;)

  • Definitiv, nur nicht in solch einem Maß, wie es manche Subjekte in Deutschland verlangen. Es gibt Themen, über die kann das Volk einfach nicht entscheiden, weil sie politisches Wissen voraussetzen, das leider eine Menge nicht haben.


    Die Flüchtlingsdebatte ist da so eine Sache: Die ganze Debatte war von Anfang an emotional. Das Ergebnis dieses Volksentscheides wäre vollkommen manipuliert.


    Allerdings gäbe es Themen, die ich als Bürger gerne per Volksentscheid anstoßen würde. Das wäre zum Beispiel das miserable Schulsystem, das nicht auf Effektivität setzt, sondern auf die Frage, wie man 13 Schuljahre mit möglichst irrelevantem Stoff vollstopft.